Geschrieben von: Jan Adam
Die Fraktionen im niedersächsischen Landtag konnten sich nicht auf eine gemeinsame Stellungnahme gegen den geplanten und mittlerweile verbotenen Aufmarsch von Rechtsextremisten am 1. Mai in Hannover einigen.
Letztendlich scheiterte die gemeinsame Stellungnahme an der Frage, ob man am 1. Mai auch alle linksextremistische Gewalt nachhaltig bekämpften solle, so „NPD-Blog".
Dass die Einsatzkräfte von rechtsextremer Gewalt am 1. Mai ausgehen, zeigt die Verbotsverfügung des Hannoveraner Polizeipräsidenten Uwe Binias an den Anmelder Dennis Bührig. „Es ist mit höchster Wahrscheinlichkeit zu erwarten, dass die von Ihnen angemeldete Aktion einen ähnlichen Verlauf nehmen wird wie die in Hamburg", schreibt Binias. Im letzten Jahr kam es am 1. Mai bei einer Demonstration der freien Kräfte und der Hamburger NPD zu gezielten Angriffen auf Journalisten und Polizisten.
Bührig ist Kader der Celler Kameradschaft „73" und gilt bei der Polizei als Organisator von
Winter- und Sonnenwendfeiern der rechtsextremen Szene in Niedersachsen. In der Verbotsverfügung bescheinigt die Polizei Bührig „eine erhebliche Gewaltneigung".