1mai09

Zum Beispiel Wunstorf: Seit dem Überfall auf Besucher eines linken Jugendzentrums Mitte März gilt die Stadt als Heimat von gewaltbereiten Neonazis. Doch auch in anderen Orten der Region beobachtet die Polizei zunehmende Aktivitäten von Rechtsextremisten.
 
VON TOBIAS MORCHNER Continue reading →

Gericht sieht in Hannover "neues Gefahrenpotential" von Rechts. Veranstalter wollen in die nächste Instanz gehen. Konflikt zwischen DGB und Polizei wegen Antifa-Aufrufs. VON ANDREAS SPEIT UND MICHAEL DREISIGACKER Continue reading →

Hannover will keine Nazis. Niemand will Nazis, und niemand hat sie eingeladen. Dennoch besteht eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sie kommen. Allen Verbotsversuchen zum Trotz steht zu befürchten, dass am 1. Mai eine Horde Rechtsextremisten in dieser Stadt ihr Unwesen treiben darf. Das ist höchst unerfreulich – und zugleich eine Errungenschaft der Demokratie. Denn die garantiert all jenen das Recht auf Versammlungsfreiheit, die sich an die Gesetze halten. Continue reading →

Polizeipräsident findet den DGB verantwortungslos
 
VON VERA KÖNIG Continue reading →

Gericht entscheidet wahrscheinlich diese Woche über Klage gegen Aufmarschverbot

VON VERA KÖNIG
UND BRITTA LÜERS Continue reading →

Zu
den Vorhaltungen von Polizeipräsidenten Binias in Bezug auf den 1. Mai
2009 in Hannover erklärt der DGB-Regionsvorsitzende Sebastian
Wertmüller:

1. Es trifft zu, dass die Gruppe Avanti für den 18.04.2009 zu einem
   öffentlichen Aktionstraining aufgerufen hat. Unterstützt wird diese
   Veranstaltung von der ver.di-Jugend, der Partei Die Linke und dem
   Lindener Aktionsbündnis gegen Nazis. Dieser Terminhinweis wurde auf der
   Homepage des DGB zum 1. Mai veröffentlicht.
2. Der Deutsche Gewerkschaftsbund ruft ausschließlich zu
   Veranstaltungen auf, die bei der Versammlungsbehörde angemeldet sind.
   Dies trifft sowohl auf die Sternmärsche am 1. Mai, für die Kundgebung
   am Klagesmarkt, für die anschließende Demonstration und für drei
   Versammlungsorte rings um den ZOB Hannover zu. Über genaue
   Routenführung und die einzelnen Orte finden noch Gespräche mit der
   Polizei Hannover als Versammlungsbehörde statt.
3. Es gibt ununterbrochene Kontakte des DGB zu verschiedenen Ebenen
   der Hannoverschen Polizei in Vorbereitung der Veranstaltungen am 1.
   Mai. Diese wurde sowohl von den Gewerkschaftsvertretern wie auch von
   den Gesprächspartnern seitens der Polizei bisher immer als kooperativ
   beschrieben und in diesem Sinne geführt. Das soll auch in Zukunft so
   bleiben.
4. Gemeinsam mit dem Polizeipräsidenten und den Bürgerinnen und
   Bürgern Hannovers setzt auch der DGB-Regionsvorsitzende auf ein
   erfolgreiches Verbotsverfahren gegenüber dem Naziaufmarsch. Sollte
   dieses jedoch scheitern, werde der DGB mit vielen anderen am 1. Mai
   friedlich und gewaltfrei gegen diese Provokation demonstrieren und
   protestieren.

Link zum Artikel

    Hannover (ots) – Mit Unverständnis reagiert Hannovers Polizeipräsident Uwe Binias auf einen öffentlichen Aufruf des DGB Hannover, im Vorfeld des 1. Mai an einem "Blockadetraining" am Zentralen Omnibusbahnhof teilzunehmen. Continue reading →