Monthly Archives: April 2009

Binias: Geplante Veranstaltungen heizen die Stimmung gefährlich an / OB stellt Kampagne vor VON FELIX HARBART

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Hannover, das Demonstrationsverbot für die rechtsextremen Freien Kameradschaften am 1. Mai in Hannover zu bestätigen, wird vom DGB ausdrücklich begrüßt. (http://www.verwaltungsgericht-hannover.niedersachsen.de/)

    Hannover (ots) – Polizeipräsident Uwe Binias begrüßt die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover, das verhängte Verbot für eine von Rechtsradikalen angemeldete Demonstration am 1. Mai 2009 zu bestätigen. "Ich freue mich sehr darüber, dass die 10. Kammer in den entscheidenden … Continue reading →

10. Kammer des Gerichts lehnt Eilantrag ab Der Antragsteller, ein führendes Mitglied der "Celler Kameradschaft 73" und Kandidat der NPD bei der letzten Landtagswahl, meldete für Freitag, den 1. Mai 2009 eine Demonstration unter dem Motto "Schluss mit Verarmung, Überfremdung … Continue reading →

Die von Rechtsextremisten geplante Demonstration am 1. Mai in Hannover wird voraussichtlich nicht stattfinden. Das Verwaltungsgericht Hannover hat in einer Entscheidung von Freitag den geplanten Aufmarsch von rund 2000 erwarteten Neonazis aus ganz Deutschland verboten, wie das Gericht mitteilte. Durch … Continue reading →

KOMMENTAR VON ANDREAS SPEIT UND MICHAEL DREISIGACKER Die Floskel wird gern von den Verantwortlichen in der Politik in den Mund genommen: Zivilcourage gegen Neonazis zeigen. Nicht nur SPD-Politiker Land auf, Land ab mühen sich zurzeit, mit neuerlicher NPD-Verbotsdebatte in diesem … Continue reading →

Zum Beispiel Wunstorf: Seit dem Überfall auf Besucher eines linken Jugendzentrums Mitte März gilt die Stadt als Heimat von gewaltbereiten Neonazis. Doch auch in anderen Orten der Region beobachtet die Polizei zunehmende Aktivitäten von Rechtsextremisten.   VON TOBIAS MORCHNER

Gericht sieht in Hannover "neues Gefahrenpotential" von Rechts. Veranstalter wollen in die nächste Instanz gehen. Konflikt zwischen DGB und Polizei wegen Antifa-Aufrufs. VON ANDREAS SPEIT UND MICHAEL DREISIGACKER

Hannover will keine Nazis. Niemand will Nazis, und niemand hat sie eingeladen. Dennoch besteht eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sie kommen. Allen Verbotsversuchen zum Trotz steht zu befürchten, dass am 1. Mai eine Horde Rechtsextremisten in dieser Stadt ihr Unwesen treiben … Continue reading →

Polizeipräsident findet den DGB verantwortungslos   VON VERA KÖNIG