Eine gemeinsame Informations- und Vorbereitungsveranstaltung der ver.di-Jugend und der A.L.I. zu den antifaschistischen Aktionen. Continue reading
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Göttingen: Info- und Mobilisierungsveranstaltung
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Antifaschistische Mobilisierung läuft weiter
Während die neueingesetzten Anmelder (Sven Skoda) und Versammlungsleiter (Christian Müller) der Nazidemo in Hannover vor das Oberverwaltungsgericht ziehen wollen, läuft die antifaschistische Mobiliserung weiter. Siehe auch die Pressemitteilung des Linksradikalen Bündnisses gegen den Naziaufmarsch vom letzten Freitag zur Bestätigung des Verbotes durch das Verwaltungsgericht Hannover.
Am Mittwoch, den 22. April 2009 referieren aus diesem Grund Genoss_innen der Antifaschistischen Aktion Hannover [AAH] über die geplanten Aktivitäten gegen den Naziaufmarsch.
Die Veranstaltung beginnt um 18 Uhr im Pavillon Hannover.
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Presseerklärung des Umzingelungsbündnisses “Keinen Meter! Gemeinsam gegen den Naziaufmarsch
Die aktuelle Strategie der Polizeidirektion Hannover steuert auf eine Eskalation am 1. Mai zu.
Die Polizeidirektion Hannover macht in den letzten Tagen gezielt Stimmung gegen die Umzingelungsaktionen gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch am 1. Mai. In den Äußerungen des Polizeipräsidenten Binias wird die Umzingelung in die Nähe von Straftaten gerückt. Dadurch werden politische Aktionsformen diskreditiert, die in weiten Teilen der Gesellschaft als legitim gelten. So sollen Menschen, die über eine Beteiligung an diesen Aktionen nachdenken, davon abgehalten werden, ihre politischen Grundrechte am 1. Mai wahrzunehmen. Continue reading
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HAZ-Kommentar zum Demoverbot: In der Falle
Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Hannover, eine Neonazi-Demonstration am 1. Mai auch nicht unter strengen Auflagen zuzulassen, lässt aufhorchen. Zwar hat es im Ergebnis ähnliche Urteile schon hier und da gegeben. Die Begründung aber stellt eine Zäsur dar: Erstmals stützt sich ein Gericht beim Verbot eines Aufmarsches von Rechtsextremisten nicht auf die zusätzlich von linksautonomen Störern ausgehende Gefahr. Schon die Neonazis als solche beschwören durch ihr massenhaftes Zusammenkommen nach Ansicht der Richter eine zum Verbot ausreichende Gefahr für Leib und Leben von Unbeteiligten herauf. Continue reading
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HAZ: Gericht verbietet Aufmarsch von Neonazis in Hannover
Richter warnen vor Gewaltbereitschaft der rechtsextremen Szene
VON FELIX HARBART Continue reading
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Hannover: Block it! – Aktionstraining
Am 1. Mai 2009 wollen in Hannover bis zu 1.000 Neonazis der »Freien Kameradschaften« mit der NPD aufmarschieren. Niemand von uns will die Nazis auf unseren Straßen sehen. Doch diese Ablehnung hilft uns nicht weiter, wenn wir sie nicht in die Tat umsetzen. Dabei werden wir gemeinsam ein Stück weitergehen müssen, als in sicherer Entfernung ein buntes, multikulturelles Fest der Demokratie zu feiern und von Zivilcourage nur zu reden.
In einer Aktion des massenhaften zivilen Ungehorsams können wir die Nazis aufhalten. Die Beispiele Köln und Jena haben uns gezeigt, dass es geht und vor allem wie es geht. Um den Naziaufmarsch erfolgreich zu blockieren, brauchen wir keine Heldinnen oder Helden zu sein, aber wir müssen viele sein. Jede und jeder kann mitmachen, ob klein oder groß, ob dick oder dünn, alt oder jung.
Viele haben mit solchen Aktionen keine oder wenig Erfahrung oder ihnen fehlt der Mut, sich zu beteiligen. Um unsere Handlungsfähigkeit zu erhöhen, Ängste abzubauen und uns mit möglichen Situationen vertraut zu machen, bieten wir ein halbtägiges ausführliches Aktionstraining an. Hier können wir gemeinsam die Stärke entwickeln, die wir am 1. Mai brauchen werden!
Im Anschluss daran werden wir, ähnlich wie schon am 14. März am Küchengarten (siehe rechts oben), ein öffentliches Aktionstraining machen. Dieses Mal jedoch direkt auf dem ZOB, dort wo wir am 1. Mai die Nazis blockieren werden.
Aktionstraining zum 1. Mai 2009: Samstag, 18. April
11-16 h ausführliches Aktionstraining (Kunsthalle / FAUST)
17 h zweites öffentliches Aktionstraining am ZOB
Organisiert von Avanti – projekt undogmatische Linke
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NP: Die große Sorge um den 1. Mai
Polizei bereitet sich weiter auf einen Einsatz vor. Auch DGB hält an Mobilisierung fest
Aufatmen in Politik und Verwaltung: Alle sind froh über das Verbot der Nazi-Demo. DGB und Polizei kommen sich wieder näher – und bleiben dennoch in Sorge, was am 1. Mai passiert.
VON VERA KÖNIG
UND BRITTA LÜERS Continue reading
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NP: Neonazi-Demo bleibt verboten
Verwaltungsgericht Hannover hält gewaltsame Ausschreitungen für wahrscheinlich
VON BRITTA LÜERS
UND VERA KÖNIG
HANNOVER. Erfolg für die Polizeidirektion Hannover in erster Instanz: Die geplante Neonazi-Demonstration am 1. Mai bleibt verboten. Das entschied gestern das Verwaltungsgericht Hannover.
Die Richter lehnten damit den Eilantrag des Celler Neonazis Dennis Bührig, Aktivist der „Freien Kameradschaften“, ab. Bührig hatte gegen das polizeiliche Verbot der Demo geklagt. Durch die Demonstration drohe eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit, begründete die 10. Kammer ihre Entscheidung. Continue reading
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Keine Umzingelung im “Fall der Fälle” in Hannover
VON FELIX HARBART
Für die hannoversche Polizei brachte der Tag der guten Nachricht auch einen emotionalen Widerstreit mit sich. Zum einen war man bemüht, die Bestätigung des Demonstrationsverbots für die Neonazis durch das Verwaltungsgericht Hannover bescheiden zu loben. Zum anderen aber mussten sich die Beamten sehr bald wieder dem zuwenden, was nunmehr als "Fall der Fälle" firmiert: einer höherinstanzlichen, nachträglichen Genehmigung des rechten Aufmarsches. Continue reading
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HAZ: “Es hätte Tote geben können”
In Hamburg lieferten sich Neonazis und Gegner am 1. Mai 2008 Straßenschlachten – das soll sich in Hannover nicht wiederholen
VON KARL DOELEKE Continue reading
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