Aktion gegen Neonazi-Demo / Kölner OB warnt
VON FELIX HARBART
Heute Nachmittag geht in Hannover der Protest gegen eine mögliche Neonazi-Demonstration am 1. Mai in die heiße Phase. Um 15 Uhr hisst Oberbürgermeister Stephan Weil am Friedrichswall die ersten beiden Flaggen unter dem Motto „Hannover steht auf – gegen rechts“. Insgesamt sollen 100 Fahnen in der Innenstadt den Ausrufer mit der Flüstertüte zeigen, den die Stadt zum Symbol gegen den Neonazi-Aufmarsch gemacht hat. In diesen Tagen erwartet die Stadt auch die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg über das Demonstrationsverbot für die Rechtsextremen. Vor dem Verwaltungsgericht hatte die Verbotsverfügung von Polizeipräsident Uwe Binias Bestand gehabt.
Unterdessen kündigen täglich neue Parteien, Vereine und Institutionen ihren Widerstand gegen rechts an. So planen beide großen Kirchen Andachten am 1. Mai. Die Grünen laden für heute um 17 Uhr zu der Informationsveranstaltung „Nazis in Europa“ in den Raschplatz-Pavillon ein. Auch Pfadfinder, Stadtjugendring, Kolpingwerk, das Kulturzentrum Faust und andere haben Widerstand angekündigt.
Im Gespräch mit der HAZ warnte Kölns Oberbürgermeister Fritz Schramma unterdessen vor Blockadeaktionen. Sie seien unter Umständen „nur schwer zu kontrollieren“. Die Stadt Köln sah sich im vergangenen Jahr mit einer Veranstaltung von Rechtsextremisten konfrontiert.
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